Wieso ist eigentlich der Anspruch verloren gegangen, dass wir uns nicht selbst vertreten dürfen? Ich halte die Ausgestaltung der derzeitigen parlamentarischen Demokratie für einen einzigen Missstand, weil politische Entscheidungen nach einem “freien Mandat” gestaltet werden. Ich habe zumindest den Minimalanspruch, dass Menschen - die es wollen - direkt und konkret sich and der Politik und anfallenden Entscheidungen beteiligen können.
Man muss aber mittlerweile erkennen, dass jene Parteien, die von sich behaupten ein ganz anderes Programm durchbringen zu wollen, dies als taktisches Narrativ bedienen und es äußerst billig geben, mit den grauslichsten Parteien ins gemeinsame Bett zu steigen. Seriös wäre in der Opposition zu bleiben und dort eine gute Arbeit zu verrichten. Doch das passiert nicht, denn über die idiomatischen Phrasen “Verantwortung zu übernehmen” oder “gestalten zu wollen” verändert sich genaugenommen nichts. Beobachtet man dies über einen längeren Zeitraum, versteht man das aber auch. Denn das, was unabweichlich weiterbestehen soll, wird in der politischen Diskussion gar nicht angefasst und tunlichst vermieden. Wie produzieren wir? Wie wird der Erfolg verteilt? Wo ist Überfluß? Wo ist Mangel? Wollen wir den himmelschreienden Gap unter unseren hochgelobten Prämisse der Menschenrechte beheben?
Nicht einmal unter Moderation kommt es vor den Wahlen zu Grundsatz-Dikussionen. Und genau das weißt auf Konvergenz hin. Die parlamentarischen Parteien haben gar kein Alternativprogramm, denn es herrscht nach wie vor T.I.N.A., nur unterschiedlich kreativ verpackt.
Ja, dass wir uns auf einmal für technische Bereiche zu interessieren beginnen, ist ein notgedrungener Sachzwang und richtig. Aber ohne politisches Interesse und Beteiligungsrecht zu wenig. Ein Kreuzerl alle paar Jahre, ist keine politische Beteiligung. Das ist - fällt mir gerade mein neu gelerntes Wissen ein
- wie Unified Push Service. Wir schlafen 5 Jahre, werden dann aufgeweckt und alle erwarten dann positive Veränderungen. So läuft das halt nicht.